Abschaffung Delegiertensystem

Datum: ?

Geschrieben von: Dennis Feldmann 

Ergebnis: ?

Antragstext

Die SPD-Stadtverbandskonferenz möge die Abschaffung des Delegiertensystems für SPD Stadtverbandskonferenzen beschließen.

Hierfür muss in der Satzung des Stadtverbands der Text von § 6 durch folgenden Text ersetzt werden:

(1) Der Stadtverbandsparteitag ist das oberste Organ des Stadtverbands.
Er setzt sich zusammen aus allen Mitgliedern des Stadtverbands gemäß § 4.

Ersetze den Text von §7 Abs. 2, Satz 2 durch:

Der Parteitag ist beschlussfähig, wenn die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist.

Begründung:

Derzeit ist eine Beteiligung an der SPD-Politik im Stadtverband nur durch Anträge und das Delegiertensystem möglich. Bei dem Delegiertensystem werden meist nur Vorstandsmitglieder gewählt und der Vorschlag des Vorstands berücksichtigt, zudem entstehen Kosten durch Einladungen zu Mitgliederversammlungen für Delegiertenwahlen zur Konferenz, die mit einer Systemveränderung wegfallen würden. Wir wollen einen Ausschluss von Genossinnen und Genossen an der Basisdemokratie, für die wir als sozialDEMOKRATISCHE Partei stehen nicht weiter dulden. Das System durch diverse Mitgliedervoten der Basismitglieder hat sich durch die Rücklaufquote als ein Erfolg dargestellt, zudem zeugt das mehr von einer Partei, der die Menschen und nicht die einzelnen Posten der Mitglieder wichtig ist. Jede Person hat ein Recht auf eigene Meinung und diese soll auch durch die Möglichkeit der Teilnahme mit Stimmrecht auch gewährt sein.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.