Datum: 13.01.2024

Geschrieben von: Dennis Tritsky, Jonas Carstensen, Lucas Rauland

Ergebnis: Einstimmige  angenommen: Überweisung an die Stadtratsfraktion

ÖPNV/Mobilität: Für eine Feministische, umweltschonende und progressive Mobilität in Koblenz

Antragstext:
Das Mobilitätskonzept in Koblenz muss weiter transformiert werden. Wir sehen, dass sich Koblenz in den letzten Jahren im Thema Mobilität entwickelt hat. Ob moderne Anzeigetafeln, mehr Verbindungen im Takt und zwischen den Orten bei den Bussen oder die Fahrradstraßen-Konzeptionierung. Dennoch gibt es weiter Potential für ein noch mobileres und lebenswertes Koblenz. Daher setzt sich der Stadtverband Koblenz für folgende Mobilitätsthemen ein:

Frauennachttaxi
Wir fordern die Stadtratsfraktion auf, sich für die Umsetzung eines Frauennachttaxis einzusetzen, sollte die Verwaltung die Prüfung als positiv bewerten. Das Frauen*nachttaxi soll nicht mehr als 6,00 € kosten. Es soll unter telefonischer Anforderung bei allen Taxi-Zentralen bestellbar sein. Weiterhin muss das Fahrpersonal geschult werden.

Sexualisierte Gewalt ist in unserer Gesellschaft weit verbreitet: Nach repräsentativen Befragungen erleben 2 von 3 Frauen* in ihrem Leben sexuelle Belästigung. Jede Siebte wird Opfer schwerer sexualisierter Gewalt. Sexualisierte Gewalt ist dabei ein Ausdruck patriarchalen Machtverhaltens, die Opfer werden gezielt abgewertet, gedemütigt und erniedrigt. Egal ob zu Hause, am Arbeitsplatz oder einfach auf der Straße – Frauen* sind sexualisierter Gewalt potenziell in allen Lebensbereichen ausgesetzt. Einer davon ist der nächtliche Nachhauseweg – nach dem Feiern oder nach der Arbeit. Dieser ist für viele Frauen* häufig mit Angst oder einem unguten Gefühl verbunden. Viele Frauen* nehmen Umwege in Kauf, um dunkle Straßenzüge zu meiden, tragen keine Kopfhörer, um im Falle eines Angriffs schneller reagieren zu können, halten den Haustürschlüssel in der Faust oder telefonieren mit Freund*innen oder speziell dafür angelegten Hotlines, wie dem des Heimweg-Telefons, bis sie sicher zu Hause angekommen sind.

So greifen viele Frauen* auf den ÖPNV oder Taxis zurück, um dieser Situation auszuweichen. Diejenigen, die sich ein Taxi allerdings nicht leisten können, verzichten dann jedoch oft auf Teilhabe am gesellschaftlichen (Nacht-)Leben, wenn sie nicht ausschließen können, den Heimweg alleine antreten zu müssen.

Viele Städte in Deutschland haben bereits ein Frauen*nachttaxi eingeführt, so zum Beispiel Heidelberg, Mannheim oder Freiburg.

Sexuelle Übergriffe oder Gewalt an Frauen* kann jedoch nicht nur im ÖPNV oder auf dem Nachhauseweg zu Fuß stattfinden, sondern auch im Taxi selbst.

Daher sollen die teilnehmenden Taxiunternehmen in Kooperation mit den Gleichstellungsbeauftragten der Städte/Kommunen sowie den 34 Botschafter*innen der Kampagne LAUTSTARK des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz an einer konzipierten Schulung teilnehmen, bei denen Verhaltensrichtlinien vorgegeben werden und die Eckpunkte des Konzepts erläutert werden. Zusätzlich müssen die Fahrer*innen ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen, bevor sie Fahrten für das Frauen*nachttaxi durchführen können.

Anzahl der E-Ladestationen in Koblenz erhöhen
Klimapolitik und Individualverkehr stehen meist in einem ambivalenten Verhältnis. Wir sehen, dass das E-Auto unerlässlich ist für eine emissionsfreie und umweltbewusste Gesellschaft. Koblenz hat mit ungefähr 40 Ladestandorten noch viel Luft nach oben. So gibt es bisher noch nicht mal Ladestationen in jedem Stadtteil. Wir brauchen also mehr E-Ladestationen und das in allen Stadtteilen!

Bürger*innen ohne festen Stellplatz an oder auf ihrem Grundstück müssen auch die Möglichkeit haben, E-Mobilität zu nutzen. Der Ausbau sollte deshalb zuerst in den Quartieren erfolgen, in denen die Anwohner*innen keinen festen Stellplatz an oder auf ihrem Grundstück haben.

Glitzerasphalt für einen sicheren Rad- und Fußgängerweg in Koblenz ausbauen
Koblenz gehört neben Städten wie Stuttgart, Leipzig und Dresden zu den Vorreitern des Glitzerasphalts. Eine 300m² große Testfläche befindet sich auf einem Bürgersteig in der Goldgrube. Dieses Konzept soll ausgebaut und an gefährlichen Rad- und Gehwegstellen etabliert werden.

Glitzerasphalt sichert Schulwege ab, führt zu einer Aufhellung in Unterführungen, hat eine Signalwirkung bei Fußgängerüberwegen und hilft bei der Kennzeichnung von Radwegen. Weiterhin führt es zur Wärmereduktion in Innenstädten, denn durch die Funktion des Asphalts wird Sonnenlicht reflektiert. Damit heizt der Boden sich weniger auf.

Seilbahn und Schrägaufzug in das 49-Euro Ticket eingliedern
Das 49-Euro Ticket lebt davon, dass man es in allen Teilen des ÖPNV benutzen kann. Deshalb sollte es bei der Seilbahn und dem Schrägaufzug zur Festung Ehrenbreitstein gelten.
Das führt zu einer Steigerung der Nutzung bei den genannten ÖPNV-Elementen durch Bürger*innen und Tourist*innen.

Kommunales Bike Sharing

In unserer Stadt gewinnt der Fahrradverkehr immer mehr an Gewicht. Eine Möglichkeit, diesen Wandel zu unterstützen und ihn breiter in die Gesellschaft zu tragen, ist Bike-Sharing. Wir halten es sinnvoll, wenn die Möglichkeiten zur Kooperation wie z.B. mit Call-a-Bike der Deutschen Bahn oder anderen Anbietern ausgelotet wird.

Bike-Sharing hat einen großen Nutzen zur Verbesserung der Mobilität in Städten, besonders wenn nicht nur normale Fahrräder, sondern auch Lastenräder angeboten werden.